Kommentare zu: Deutschland ist weder souverän, noch unabhängig, noch frei!

Von: Markus Tolksdorf

Markus Tolksdorf — Thu, 27 Oct 2011 16:52:20 +0000

Nchtrag:
Wenn die BRD souverän sein soll, warum schreibt der Zwei-Plus-Vier-Vertrag die Größe der Streitmacht…also Bundeswehr…vor und warum werden werden Waffengattungen vorgeschrieben? Wenn ein Staat souverän ist, wird es keinen Vertrag mit solchen Vorschriften geben…das leuchtet doch wohl jedem ein. Es wäre dann ein Abkommen zwischen mehreren Staaten aber kein Vertrag als solches!!!

Artikel 3

(1) Die Regierungen der Bundesrepublik Deutschland und der Deutschen Demokratischen Republik bekräftigen ihren Verzicht auf Herstellung und Besitz von und auf Verfügungsgewalt über atomare, biologische und chemische Waffen. Sie erklären, daß auch das vereinte Deutschland sich an diese Verpflichtungen halten wird. Insbesondere gelten die Rechte und Verpflichtungen aus dem Vertrag über die Nichtverbreitung von Kernwaffen vom 1. Juli 1968 für das vereinte Deutschland fort.
(2) Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland hat in vollem Einvernehmen mit der Regierung der Deutschen Demokratischen Republik am 30. August 1990 in Wien bei den Verhandlungen über Konventionelle Streitkräfte in Europa folgende Erklärung abgegeben:
“Die Regierung der Bundesrepublik Deutschland verpflichtet sich, die Streitkräfte des vereinten Deutschland innerhalb von drei bis vier Jahren auf eine Personalstärke von 370000 Mann (Land-, Luft- und Seestreitkräfte) zu reduzieren. Diese Reduzierung soll mit dem Inkrafttreten des ersten KSE-Vertrags beginnen. Im Rahmen dieser Gesamtobergrenze werden nicht mehr als 345000 Mann den Land- und Luftstreitkräften angehören, die gemäß vereinbartem Mandat allein Gegenstand der Verhandlungen über konventionelle Streitkräfte in Europa sind. Die Bundesregierung sieht in ihrer Verpflichtung zur Reduzierung von Land- und Luftstreitkräften einen bedeutsamen deutschen Beitrag zur Reduzierung der konventionellen Streitkräfte in Europa. Sie geht davon aus, daß in Folgeverhandlungen auch die anderen Verhandlungsteilnehmer ihren Beitrag zur Festigung von Sicherheit und Stabilität in Europa, einschließlich Maßnahmen zur Begrenzung der Personalstärken, leisten werden.”

Von: Markus Tolksdorf

Markus Tolksdorf — Thu, 27 Oct 2011 16:34:31 +0000

Jetzt mal Butter bei die Fische!!!
Wie kann ein Land, welches militärisch besetzt ist denn souverän sein? Das Grundgesetz ist ein Gesetz zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung in einem militärisch besetztem Gebiet, es kann keine Verfassung sein, da es nicht frei vom Volk sondern von den Siegermächten auferlegt ist. Fangen wir von vorne an:
Der Krieg ist vorbei, die BRD wird als Konstrukt gegründet, ist aber eben nur solange gültig, wie das Grundgesetz seine Gültigkeit hat und das ist nunmal maximal 60 jahre, denn laut Haager Landkriegsordnung darf ein land maximal 60 Jahre besetzt sein. Innerhalb diese Zeit ist eine Souveränität des besetzten Gebietes wohl unumstritten nicht gegeben. Die Flagge der BRD ist die Flagge der Weimarer Republik, es ist keine eigene Staatsflagge der BRD denn das geht ja nicht, das die BRD nicht souverän war und das war sie nicht, solange das Grundgesetz seine Gültigkeit hatte. Am 17.07.1990 hat der damalige Außenminister der U.S.A. James Baker den ASrtikel 23 mit Wirkung zum 18.07.1990, 0 Uhr, aufgehoben. Das war notwendin, weil der Geltungsbereich eines Grundgesetzes nicht einfach ausgedehnt werden darf. Mit der Aufhebung des Artikels 23 (in dem von 1949 an Berlin nicht erwähnt worden war) ist das Grundgesetz gefallen, die BRD also unumstritten dejure erloschen, denn sie existierte nur und ausschließlich als Besatzungskonstukt, war also nur formell BRD. Nun darf man aber nicht den Geltungsbereich eines Grundgesetzes mal aufheben und dann einfach wieder erweitert neu ausschreiben, das ist völkerrechtswidrig auch das sollte unumstritten sein. Da die Verfassung der Weimarar Republik, denn so hieß das Gebiet nunmal vor dem Krieg, nie aufgelöst/aufgehoben wurde, das gaht nur mir einer Volksabstimmung und die hat es nie gegeben, ist diese am 18.07.1990 wieder in Kraft getreten und das in der letzten Fassung wie sie vor dem Krieg bestand. Die Flagge ist noch heute die der Weimarer Republik, der Adler als Wappen ist auch der, der Weimarer Republik.
Warum hatte Berlin bis 1990 “Provesorische Personalausweise”? Warum ist der sogenannte Bundesadler als angebliches Staatswappen der BRD immer verschieden? Im Bundestag hat er 5 Schwingen, auf dem Personalausweis hat er 7 Schwingen und fast jede Behörde hat ihren eigenen Adler. Die BRD ist niemals souverän gewesen, das geht ja auch nicht, weil es ein Besatzungskonstrukt war, mehr nicht…sie existierte im Grunde nur auf dem Papier, nicht als Land als solches. Warum ist der Personenausweis auf Grund der UNO-Resolution A/56/83 Artikel 9 vom 12. Dezember 2001 und selbst nach dem GG Artikel 116 Abs. 1 und nach dem Reichs- und Staatsbürgerschaftsgesetz in der Fassung vom 22.07.1913 für Deutsche mit der unmittelbaren Reichszugehörigkeit ausgegeben? Ich trage diesen Ausweis bei mir und weise mich ggf. auch damit aus, ich bin Jahrgang 1966…das nur mal am Rande. Mir kann jemand sagen was er will, man kann mich gerne auch als bekloppt bezeichnen…aber eines steht fest, der Geltungsbereich des Grundgesetzes war 1949 ganz klar ohne Berlin (Im Bewußtsein seiner Verantwortung vor Gott und den Menschen, von dem Willen beseelt, seine nationale Einheit zu wahren und als gleichberechtigtes Glied in einem vereinten Europa dem Frieden der Welt zu dienen, hat sich das Deutsche Volk in den Ländern
Baden, Bayern, Bremen, Hamburg, Hessen, Niedersachsen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Württemberg-Baden- und Württemberg-Hohenzollern,
um dem staatlichen Leben für eine Übergangszeit eine neue Ordnung zu geben, kraft seiner verfassungsgebenden Gewalt dieses Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beschlossen.
Es hat auch für jene Deutschen gehandelt, deren mitzuwirken versagt war.
Das gesamte Deutsche Volk bleibt aufgefordert, in freier Selbstbestimmung die Einheit und Freiheit Deutschlands zu vollenden.)
und ohne die neuen Bundesländer geschrieben und dieser Geltungsbereich darf nicht einfach mal so nach Belieben erweitert werden. Meine Staatsangehörigkeit ist “Deutsches Reich” (für alle die nur das 3. Deutsche Reich kennen…das ist zum Glück zerschlagen worden und entmachtet, ich rede wie andere auch vom 2. Deutschen Reich!!!) und nicht “Deutsch”!!! Ein Grundgesetz kann niemals eine Verfassung sein, das lernt man schon in der Schule im Geschichtsunterricht…was bitte gibt es da eigentlich zu bestreiten? Die BRD ist de jure erloschen und zwar so oder so, entweder am 18.07.1990 durch Aufhebung des Artikel 23 spätestens jedoch 60 Jahre nach dem das Grundgesetz seine Gültigkeit bekam. 1949 + 60 = 2009, richtig?

Von: christopher otto

christopher otto — Wed, 19 Oct 2011 08:43:09 +0000

lest euch mal artickel 46 des grundgesetzes durch dann wüsstet ihr dass deutschland weder eine eigene verfassung hat( das grundgesetz stammt von den alliierten ) noch souverän ist

Von: Hans-Jürgen Küster

Hans-Jürgen Küster — Mon, 27 Dec 2010 23:13:28 +0000

Ich Frage mich, wieviel Bürger “unseres” Landes kennen überhaupt die Richtige Lage “unseres” Landes, auf diesem Erdball? Es ist erschreckend was da für Meinungen krassieren! Leute informiert Euch doch mal, nicht n u r von den Medien und Politik berieseln lassen, “Die werden´s schon richten.” Aufwachen!!! Montag nach Weihnachten, der 27.Dez.2010 – 00.13UHR!

Von: admin

admin — Wed, 13 Oct 2010 18:02:28 +0000

Reicht der Hinweis auf den Zeit-Artikel noch nicht?
Wenn ich die Angela mal zufällig treffe und sie auch Zeit hat, sich mit mir zu unterhalten, dann werde ich mal nachhaken.

Von: B.leusmann

B.leusmann — Wed, 13 Oct 2010 10:42:36 +0000

Hallo leute, das thema grasiert nun schon in verschiedenen varianten, ist es nicht möglich einen wahren autentischen bericht von höchster stelle zu bekommen ??
b.l.

Mittwoch d. 13.Okt.2010 um 12:30

Von: admin

admin — Tue, 05 Oct 2010 19:51:51 +0000

Jetzt gucken wir mal eine “absolut seriöse” Quelle an:
‘Die Zeit’ schreibt, daß Bundeskanzler Willy Brandt damals unterschreiben mußte,
daß die Bundesrepublik Deutschland nicht vollkommen souverän ist, so, wie vor ihm schon
Konrad Adenauer unterschrieben hatte und danach Ludwig Erhard und danach Kurt Georg Kiesinger.
Durch das “friedensvertragliche” Zwei-plus-Vier-Abkommen soll sich das angeblich geändert haben.
Man kann’s ja mal schreiben, vielleicht glauben’s die Leute ja…

Von: sense303

sense303 — Tue, 05 Oct 2010 16:31:44 +0000

wissen ist macht nicht wissen macht auch nix…..

Von: Jack

Jack — Thu, 30 Sep 2010 13:45:15 +0000

Das stimmt schon mit den Irren, also um so besser das D. nicht “souverän” ist, oder?
http://www.youtube.com/watch?v=cvYiFzK6fwk

Aber bevor hier weiter gefochten wird unbedingt schnell dieses entlarvente Audio hoeren bevor es wohl wieder geloescht wird. Er musses wissen, er wurde schliesslich der BRD beigetreten…
http://www.youtube.com/watch?v=M6CY_8TS5So

Die anderen Teile von O.S. sind auch gut und enthalten nat. viele geheime Botschaften!!! Einfach genau zuhoeren…

Von: admin

admin — Fri, 23 Jul 2010 21:42:24 +0000

Wer nach der Lektüre des obigen Artikels nicht bereit ist, auf der verlinkten Seite nachzulesen und gegebenenfalls weitere Recherchen vorzunehmen, der möge eben an seiner Meinung festhalten. Realität ist, daß wir von Psyochpathen beherrscht werden. Wer der Meinung ist, kein Psychopath zu sein, der sollte das unbedingt wissen. Lesenswert dazu: http://gedankenfrei.wordpress.com/2009/01/03/psychopathische-dammerung/ Wer das gelesen hat, der wird dann auch verstehen, warum im 2. Weltkrieg nur 16% der amerikanischen Frontsoldaten ihre Waffe abgefeuert haben.

Von: Farnz

Farnz — Fri, 23 Jul 2010 08:13:37 +0000

Der ganze Artikel ist spekulativ und voller Halbwahrheiten. Deutschland ist souverän, aber ggü. anderen Partner-Staaten verpflichtet.
Wenn der Bundeskanzler in den USA seinen Antrittsbesuch macht – jetzt neuerdings in Paris -, hat das ausschließlich symbolischen Character.
Den USA, und anderen Bündnispartnern auch, ist Deutschland lediglich durch die Mitgliedschaft in der UN, der NATO und anderen int. Gremien verpflichtet. Niemand hat die BRD verpflichtet, nach Afghanistan zu gehen. Wenn die BRD allerdings von den USA Zusagen für Klimapolitik abverlangen möchte, muss sie jedoch Kompromisse schließen. So funktioniert die int. Politik, besonders dann, wenn man international so viele Ambitionen hat wie Deutschland. Im Ausland werden diese Ambitionen übrigens immer kritischer betrachtet. Stichwort: Energieversorgung, Ostseepipeline.

Von seinem Partner, den USA, hat sich Deutschland längst abgenabelt, oft zu lasten der seiner selbst. Wäre es beispielsweise nicht besser, Rüstung (z.B. Flugzeuge) auf dem int. Markt zu einzukaufen, anstatt diese in Europa teuer zu entwickeln und zu produzieren? Es wäre besser, aber man möchte in diesem Bereich seine Souveränitet nicht verlieren.

Zum Thema Besatzungskosten: Alle ausländische Truppen in Deutschland sind auf Wunsch der BRD hier. Und die Tatsache, dass die Amis hier sind, ist für Deutsche Städte und Gemeinden aus ökonomischer Sicht immer von Interesse gewesen. Der Vertrag, der den Aufenthalt ausländischer Truppen in der BRD ermöglicht, kann leicht aufgehündigt werden.

Deutschland zählt nicht zu einem Feindstaat, ist auch keine halbes Mitgleid der UN etc. Diese Klausel ist ein Relikt von vor 60 Jahren. Davon gibt es auch in Deutschland viele. Beispiel: In Hessen gibt es noch die Todesstrafe.

Bei der Argumentation gegen die Souverenität Deutschlands ist hier offenbar jedes Argument recht gewesen. Mit der Wahrheit hat das aber nichts zu tun.

Von: admin

admin — Thu, 08 Jul 2010 22:58:23 +0000

Daß kaum etwas unglaublich ist, das beweist dieser Kommentar.
Muß man noch mehr schreiben?

Von: Marc

Marc — Thu, 08 Jul 2010 21:38:56 +0000

Was ein Schwachsinn hier erzählt wird ist ja unglaublich.

Deutschland als Feindstaat geführt, wo hast du das denn her?

Und Deutschland hat Bedingungslos Kapituliert, da braucht es keinen Friedensvertrag.