Madagaskar-Blog

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Tag: Krieg

Die Krise in Madagaskar dauert an – Kommen SADC-Truppen? – Droht ein Bürgerkrieg?

Die Wolken verdunkeln sich

Am Montag, dem 6. April 2009 stand in der Zeitung La Vérité ein Artikel, in dem berichtet wurde, daß es in Androndra einen Mord gegeben habe.

Zwei Brüder waren wegen politisch unterschiedlicher Ansichten in einen Streit geraten, der eine solche Eskalation erfuhr, daß der eine seinem Bruder ein Messer in den Bauch rammte. Einer der Brüder hat also sein Leben lassen müssen und der andere Bruder ist zum Brudermörder geworden. Und das nur wegen verschiedener Meinungen zur politischen Lage in Madagaskar.

Dieses Vorkommnis verdeutlicht aber recht gut, wie prekär sich die Lage derzeit auf der großen Insel gestaltet. Leider kann nicht ausgeschlossen werden, daß es so, wie zwischen den beiden Brüdern, im Volk zu schweren Auseinandersetzungen kommen kann.

Schon bei den Feierlichkeiten zur Amtseinführung von Andry Rajoelina am 21. 3. 2009 gab es eine Demonstration von vielleicht mehreren tausend Menschen im Park von Ambohijatovo, die sich für den geflüchteten Marc Ravalomanana einsetzten. Bei der Zeremonie ließ sich Rajoelina im Stadion von Mahamasina so behandeln, als sei er rechtmäßiger, gewählter Präsident von Madagaskar und ließ sich die Kette umhängen. Danach verkündete er sogleich eine Amnestie für politische Häftlinge und die politischen Exilierten, namentlich die alten Kader des Regimes unter Ratsiraka.

International ist offiziell bisher von allen Seiten eine ablehnende Haltung gegenüber dem neuen Machthaber in Madagaskar zu registrieren. Nur der französische Botschafter Jean-Marc Châtaigner, der mit dem geichen Flugzeug in Ivato angekommen ist, wie die Frau von Andry Rajoelina, hat sich offiziell mit dem neuen Präsidenten gleich am Tag nach der Inthronisierung getroffen.

Während man vom Verbleib des flüchtigen Ravalomanana einige Tage nichts gehört hatte, wurde dann mitgeteilt, er halte sich in Mbabane, der Hauptstadt von Swaziland auf. Dann hat er sich telefonisch bei den Demonstrationen der neuen Opposition gemeldet und seine baldige Rückkehr angekündigt. Immer mehr wird dabei jetzt die Möglichkeit in’s Spiel gebracht, daß Truppen der SADC nach Madagaskar kommen sollen, um den gestürzten Joghurtverkäufer wieder auf den Thron zu hieven. Sollte es wirklich so weit kommen, dann könnte das in einem echten Krieg enden.

Leider ist es so, daß Geld Macht bedeutet. Mit dem Geld kann man sich alle Schergen kaufen, die man braucht. In Madagaskar, einem der ärmsten aller Länder, sind die Preise vermutlich auch entsprechend niedrig. Daß sich immer wieder solche Leute finden, die ohne Skrupel ihr gesamtes Volk ausbluten lassen, das ist nur eines: Traurig!

Aber irgendjemand hat immer einen Vorteil, man denke an das Motto “Teile und herrsche!” Und man behalte im Hinterkopf, daß Madagaskar reich ist an Bodenschätzen!

Unter Rajoelina hat man das, was man unter Ravalomanana auch schon gemacht hat, fortgesetzt: Demonstranten mit Giftgas einnebeln und auch auf sie schießen. So wird Rajoelina kaum lange an der Macht bleiben. Vielleicht ist ja eine Rückkehr von Pierrot Rajaonarivelo geplant? Wenn man sich an das Interview mit Rajaonarivelo erinnert, dann scheint es durchaus denkbar, daß jener vielleicht den Posten des starken Mannes übernehmen soll, zumal er dem boay kely ja Amateurhaftigkeit vorgeworfen hatte. Sein Kommen hat er jedenfalls schon angekündigt.

Was für viele Madagassen gegen den aktuellen Machthaber Andry Rajoelina spricht, das ist eine offensichtlich zu große Nähe zur alten Kolonialmacht Frankreich. Viele Madagassen mögen die Franzosen wegen der kolonialen Vergangenheit nicht gerade und wünschen daher auch keine Intensivierung der Beziehungen mit diesem Land. Wenn die Spannungen anhalten und gar aus dem Ruder laufen, dann könnte es zu offenen Feindseligkeiten gegen die im Land lebenden Franzosen kommen.

Angesichts der etwa 30.000 Franzosen, die im Land leben, ist aber damit zu rechnen, daß, sobald Franzosen gezielt Opfer von Ausschreitungen werden sollten, französische Truppen, zum Beispiel der Fremdenlegion, eingreifen.

Ein Aspekt, der noch erwähnenswert ist, ist das madagassische Militär. Wenn man sieht, wie brutal das Militär vorgeht und in die Menge schießt, wieder auf unbewaffnete Demonstranten, wie es am 28. 3. 2009 geschehen ist, dann wirft das die Frage auf, wer dafür verantwortlich ist. Ein Todesopfer ist durch dieses Blutbad auf jeden Fall zu beklagen, einige Leichen sollen verschwunden sein.
Wer hat hier wirklich die Macht? Es könnte nämlich durchaus sein, daß die Meuterer, die CAPSAT-Soldaten, eine Eigendynamik entwickelt haben, denn dort führt sich manch rangniederer Krieger auf, wie man es in einer solchen Hierarchie so nicht gewohnt ist.

Warum läßt ein Machthaber, der seine Macht mit zweifelhaften Methoden errungen hat, den mehrfach verurteilten Mörder, Vergewaltiger, Folterer und Terroristen Coutiti frei? Schon, daß er Teilhaber des Ratsiraka-Regimes begnadigte, ist von vielen mit Unmut aufgenommen worden, aber die Befreiung von Coutiti dürfte ihn einige seiner Anhänger gekostet haben, die plötzlich anfangen, zu überlegen.

Warum, so kann man sich andererseits fragen, gibt es jeden Tag so viele Demonstranten, die sich den geflohenen Diktator Marc Ravalomanana, der das Land ausgesaugt und das Volk belogen und betrogen hat, zurückhaben will? Will man vielleicht nur das kleinere Übel? Warum erscheint nicht eine wirkliche Alternative auf der Bildfläche, ein Mann, der Ehre als das versteht, was sie ist? Oder vielleicht sogar eine Frau? Ist Madagaskar absolut ohne Hoffnung?

Deutschland ist weder souverän, noch unabhängig, noch frei!

Deutsche Fahne auf dem Reichstag

Auch diejenigen, die bisher der Meinung gewesen sein sollten, daß die mit der DDR vereinigte Bundesrepublik Deutschland ein souveräner, unabhängiger Staat ist, sollten sich die Fakten einmal betrachten. Nach Betrachtung dieser Tatsachen muß man feststellen, daß das Deutsche Volk seit sehr langer Zeit belogen, betrogen und ausgenutzt wird.

Bei der UN (Vereinte Nationen) wird Deutschland noch immer mit dem Attribut Feindstaat geführt! Wenn der Wille da wäre, Deutschland als ein vollwertiges Mitglied zu betrachten, wie andere auch, dann wäre die Feindstaatenklausel schon längst getilgt. Zumal, da Deutschland ja als Zahlmeister in allen Disziplinen betrachtet wird. Daß die UN-Charta noch so einen Artikel beinhaltet, heißt ganz klar: Das, was geschrieben steht, soll wirken – alleine dadurch, daß es da steht. Man stelle sich nur vor, ein Auto hat einen häßlichen Kratzer – in Deutschland würden die Meisten einen solchen Makel beseitigen lassen. Und den Makel des Feindstaats soll man einfach so stehen lassen? Das scheint doch sehr bewußt so gewollt zu sein, wie es noch immer ist.

Einen Friedensvertrag mit den Kriegsgegnern und besonders den Besatzungsmächten gibt es bis heute nicht. Demnach wurde der Krieg nie beendet und es herrscht nur ein Waffenstillstand. Die Besatzer sind immer noch da und spielen in deutschen Wäldern Krieg. Wenn man sich nun das Grundgesetz betrachtet, dann findet man dort den Artikel 120, in dem steht: “Der Bund trägt die Aufwendungen für Besatzungskosten…”. Das heißt eindeutig: Deutschland ist ein besetztes Land. Und das auch nach dem Zwei-plus-Vier-Vertrag. Es waren Juristen, die sich um die Ausgestaltung der Verträge und der sich ergebenden Notwendigkeiten gekümmert haben. Die werden kaum einen Fehler gemacht haben. Im Gegenteil.

Wenn ein neuer Bundeskanzler gewählt wurde, dann ist vor der Vereidigung in Deutschland eine Reise zum US-Präsidenten fällig gewesen. Warum wohl? Weil die Amis unsere besten Freunde sind? Wohl eher, weil die Amis nach wie vor das Sagen haben.

In der Präambel des Zwei-plus-Vier-Vertrages steht: “…mit dem Ziel, die abschließende Regelung in bezug auf Deutschland zu vereinbaren…”. Das heißt, das Ziel ist mit diesem Vertrag bezüglich dem Beitritt der DDR zur BRD noch nicht erreicht.

Artikel 146 GG bestimmt: “Dieses Grundgesetz, das nach Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands für das gesamte deutsche Volk gilt, verliert seine Gültigkeit an dem Tage, an dem eine Verfassung in Kraft tritt, die von dem deutschen Volke in freier Entscheidung beschlossen worden ist.” Eine solche Verfassung existiert nicht, denn man lebt ja weiterhin mit dem Grundgesetz. Das heißt, die vom Grundgesetz geforderte Vollendung der Einheit und Freiheit Deutschlands steht noch aus. Daran ändert auch der Beitritt der DDR zur BRD, der allgemein als Wiedervereinigung bezeichnet wird, nichts.

“Es wird daran festgehalten, daß das Deutsche Reich den Zusammenbruch 1945 überdauert hat und weder mit der Kapitulation noch durch die Ausübung fremder Staatsgewalt in Deutschland durch die Alliierten noch später untergegangen ist; es besitzt nach wie vor Rechtsfähigkeit, ist allerdings als Gesamtstaat mangels Organisation nicht handlungsfähig. Die BRD ist nicht “Rechtsnachfolger” des Deutschen Reiches, sondern als Staat identisch mit dem Staat “Deutsches Reich”, – in bezug auf seine räumliche Ausdehung allerdings “teilidentisch”.” Das ist eine Feststellung, die das Bundesverfassungsgericht vor dem Beitritt der DDR zur BRD getroffen hatte. Diese Feststellung spricht für sich. Weitergehende Ausführungen findet man auf der Seite der Bürgerinitiative “Das Leben befreien”.

Foto: aboutpixel / beamish

Pierrot Rajaonarivelo äußert sich in der Zeitung “La Vérité” zu Marc Ravalomanana

Grab in Antananarivo

In der heutigen Ausgabe bringt die Zeitung “La Vérité” ein Interview mit dem ehemaligen Vize-Premierminister Pierrot Rajaonarivelo, der aktuell im Exil in Paris lebt und Nationaler Sekretär der Partei AREMA ist.
Aus dem Interview mit dem Titel “Kein Nebeneinander mit Ravalomanana”:
Wegen seiner Erziehung und seiner politischen Verantwortlichkeit, die er repräsentiere, leide er, nicht physisch an der Seite all der Leute sein zu können, die wagten, sich unter Gefährdung ihres Lebens zu erheben und dem teuflischen Regime von Ravalomanana zu begegnen. Man habe alle die Fotos der barbarischen Taten gesehen, welche dieses Individuum unsere Brüder, Schwestern und Verwandten derart erleiden lasse, daß man glauben könne, daß das madagassische Blut nicht durch seine eigenen Adern fließe. Er sei wirklich traurig für sein Land, welches von einem Mann regiert werde, der beschlossen habe, den Krieg gegen sein Volk zu führen, Gott und die Ahnen mögen über ihn richten. Er erweise Andry Rajoelina seine Ehrerbietung für seinen Mut und seine Bestimmtheit…

Die Partei AREMA wurde gegründet von Didier Ratsiraka, dem letzten teuflischen Diktator, der in Madagaskar auf sein Volk hat schießen lassen. Unter jenem Mörder war Rajaonarivelo also Vize-Premierminister. Warum mußte er in’s Exil fliehen? Was ist hier geplant? Soll er als großer Politiker zurückkehren nach Madagaskar? Wer steckt dahinter? Ratsiraka? Frankreich?

Zur Zeitung “La Vérité” wird in einigen Zeilen in einem Artikel des Madagaskarkenners “ed2murrow” im Zusammenhang mit einem gewissen Patrick Rajoelina referiert.

Kriegsähnliche Zustände in Antananarivo

Zerstörtes Einkaufszentrum Zoom Ankorondrano

Gestern noch versetzte Marc Ravalomanana alle beteiligten Parteien bei der geplanten Vermittlungsrunde der Konfliktparteien. Andry Rajoelina hatte danach erklärt, daß er nicht mehr an diesem Treffen teilnehmen werde. Und heute versammelt sich Ravalomanana mit dem Minister für Wirtschaft, Industrie und Handel und dem Präsidenten der Nationalversammlung, Jacques Sylla, wieder am Ort der Treffen der Vortage, dem Le Hintsy in Ambohimanambola. Zu dem Treffen hatte man den Sondergesandten der Vereinten Nationen, Haile Menkerios, eingeladen, wohl wissend, daß Rajoelina am Vortag gesagt hatte, nicht mehr an diesen Verhandlungen teilzunehmen. Rajoelina erklärte zudem noch am Abend, daß er gar keine Kenntnis von dem Treffen gehabt habe. Eine reine Medienveranstaltung also.
Zur gleichen Zeit werden Demonstranten von einem massiven Aufgebot an Ordnungskräften aus Mahamasina verjagt. Die Auseinandersetzungen gehen bis zum Einbruch der Dunkelheit, wo die Demonstranten nach Anosibe verfolgt werden. Wenn man die Bilder im Fernsehen sieht, dann fühlt man sich unweigerlich an Krieg erinnert. Alles ist eingenebelt, es wird geschossen (eventuell mit Gummigeschossen). Tränengasgranaten werden abgefeuert.

Protektionismus in Amerika? Auftakt zum Handelskrieg?

Brückenwirrwarr

In den USA plant man, ein 819 Milliarden Dollar schweres Rettungspaket aufzulegen. In einem Entwurf dazu sollen für geplante Infrastrukturmaßnahmen ausschließlich Stähle aus US-Produktion zum Einsatz kommen. Möglicherweise fürchtet man gerade den chinesischen Stahl und will keine chinesischen Arbeiter unterstützen, sondern will amerikanischen Arbeitern Arbeit geben. Ein weiterer Entwurf sieht vor, daß alle eingesetzen Materialien und Ausrüstungen aus amerikanischer Produktion stammen müssen. Da werden die Chinesen aber etwas dagegen einzuwenden haben, immerhin halten sie riesige Pakete an Dollars und können damit einen gewissen Druck erzeugen.
Wie man sich auch entscheidet, geschichtlich erwiesen ist, daß Phasen protektionistischer Beschränkungen den gegenteiligen Effekt dessen erzeugen, was man erreichen will, also nicht eine Stabilisierung der Krise, sondern eine Verschlimmerung. Besonders schwer trifft es dann die Exportnationen, wie Deutschland, Japan, Korea und noch einige andere. Ganz aktuell hat sich der neue amerikanische Präsident Barack Hussein Obama aber nach Kritiken von Handelspartnern dafür ausgesprochen, gegen protektionistische Tendenzen zu sein, um damit kein Signal zu liefern und den Welthandel zu gefährden, indem man einen “Handelskrieg” auslöst. Also man wird sehen, ob „Buy American“ noch eingemottet bleibt oder gleich ausgepackt wird, denn die vermeintlichen Verlockungen einer solchen Politik werden sich noch massiv manifestieren. Die Wahrscheinlichkeit, daß man dann schwach werden wird, sind groß. Und in diesem Szenario ist ein möglicher Krieg noch überhaupt nicht in der Betrachtung.

Foto: aboutpixel.de / Alexander Braun

Barack Obama, Du hast keine Chance! Nutze sie!

Grenzenloser Jubel

Nun ist also der erste Amerikaner mit Wurzeln in Afrika Präsident der Vereinigten Staaten von Amerika. Millionen Menschen sollen extra nach Washington gekommen sein, um das mitzuerleben. Auf jeden Fall haben hunderte von Millionen oder gar über eine Milliarde Menschen der Amtseinführung von Barack Hussein Obama zugesehen. Welch ein Kontrast zu der letzten Amtseinführung von George Bush.
Die Realität ist, daß nun unglaubliche Hoffnungen und Erwartungen vom amerikanischen Volk auf seinen Schultern lasten. Und er wird diese nicht erfüllen können, denn er ist zum Scheitern verurteilt. Wohl kaum ein Präsident mußte unter so ungünstigen Bedingungen sein Amt antreten, wie jetzt Barack Obama. Warum auch sollte Obama alle Hoffnungen seines Volkes erfüllen können? Das Finanzsystem steht vor dem Kollaps und es ist ja auch so gewollt. Wer sich dazu ein paar Gedanken macht oder ein bißchen recherchiert, wird bald feststellen, daß das Zinssystem in seiner derzeitigen Form das Problem ist. Sehen wir uns dabei die Notenbank an, die Federal Reserve in den USA, dann stellen wir vielleicht mit Erstaunen fest, daß diese eine Privatbank ist! Wie bitte? Ja, so ist es, der Staat ist nicht Eigentümer der Notenbank. Alleine das ist schon so abartig, daß einem die Haare zu Berge stehen könnten. Warum muß ein Staat überhaupt Schulden machen und bei wem? Ein souveräner Staat muß keine Schulden machen, denn er kann Geld drucken. Auch die unbeliebten Steuern, wie Mehrwertsteuer, Einkommensteuer, Mineralölsteuer muß kein Staat eintreiben, da man beispielsweise das benötigte Geld für den Haushalt einfach druckt. Das ist noch ein weites Feld, soll jetzt hier aber nicht weiter erörtert werden. Also selbst dann, wenn Obama insgeheim nicht mit dem System einverstanden wäre, hätte er kaum eine Chance, etwas zu ändern. Wer den großen Machtinteressen im Weg steht, wird beseitigt, siehe John Fitzgerald Kennedy (JFK) oder auch aktuell Jörg Haider, der ja eigentlich nur ein kleineres Licht war. Was die Welt wirklich erwartet, kann man sehen, wenn man sich ansieht, welche Leute Obama verpflichtet hat. Auf der Seite von Radio Utopie kann man lesen: “Für die Welt ist es egal, welcher Vertreter des Systems, im Sinne des Systems entscheidet und das System so nicht nur unterstützt, sondern dauerhaft erhält und ausbaut.” und es wird ein Banner gezeigt: Barack O’Cain (because they’re all the same!) mit einem Kreuz daneben. Dennoch, der Mut eines JFK wäre wünschenswert.
Aber, wie man so schön sagt: Die Hoffnung stirbt zuletzt.

Was wird am 21./22. Januar 2009 passieren?

Was erwartet uns da?

Colin Powell und Joe Biden scheinen Kenntnisse zu haben, die etwas Schlimmes bergen. Warum dürfen sie, oder warum sollen sie die Weltöffentlichkeit verunsichern? Was ist geplant, wenn Barack Obama Präsident wird? Ist wieder eine Aktion, wie bei der Sprengung des World Trade Centers zu befürchten? Oder gar ein neuer Krieg? Die Aussagen der Beiden datieren zwar schon vom letzten Jahr, aber Powell war ja recht konkret in seiner Ankündigung: “Es wird eine Krise geben, die am 21., 22. Januar daherkommen wird, über die wir im Moment nicht einmal Bescheid wissen.” Wer sich näher dafür interessiert, der kann “Extra für Obama – 9/11 reloaded” lesen oder “Was wird Obamas “internationale Krise sein”?
Foto: aboutpixel.de © Peter Ehmann

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